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Ausbau der Breitbandversorgung - Verfahren 2
Die Stadt Mellrichstadt ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in den aktuell noch nicht ganz optimal versorgten Ortsbereichen nochmals signifikant aufzuwerten.
Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie – BbR), welches das Ziel verfolgt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und hohen Upload-Bandbreiten voranzutreiben.
Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird die Stadt Mellrichstadt durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.
Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.
Verfahrens- / Förderfortschritte
8. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 12.07.2016)
7. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 12.07.2016)
6. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 12.07.2016)
5. Auswahlverfahren - Ergebnis (Veröffentlichung vom 31.03.2016)
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 11.12.2015)
3. Markterkundung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 11.12.2015)
2. Markterkundung - Bekanntmachung (22.10.2015)
1. Ergebnis der Bestandsaufnahme (22.10.2015)
Veröffentlichung vom 12.07.2016
Fördersteckbrief
Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)
Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:
Fördersteckbrief der Stadt Mellrichstadt
Mellrichstadt, den 12.07.2016
Eberhard Streit
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 12.07.2016
Kooperationsvertrag
Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Stadt Mellrichstadt und der Telekom Deutschland GmbH
Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Stadt Mellrichstadt und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 01.06.2016 unterzeichnet.
Hinten von links: Herr Klaus Markert (Telekom Deutschland GmbH), Herr Frank Reichert (Landkreis Rhön-Grabfeld - Stabsstelle Kreisentwicklung)
Vorne von links: Herr Michael Gstädtner (Telekom Deutschland GmbH), Herr Bürgermeister Eberhard Streit (Stadt Mellrichstadt)
Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur konnte abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen wurden. Die dahingehende Stellungnahme der Stadt Mellrichstadt finden Sie hier:
Stellungnahme der Stadt Mellrichstadt zum Abschluss des Kooperationsvertrages
Mellrichstadt, den 12.07.2016
Eberhard Streit
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 12.07.2016
Zuwendungsbescheid
Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung
Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 01.07.2016 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder an Herrn Bürgermeister Eberhard Streit überreicht.
Herr Bürgermeister Eberhard Streit, Herr Finanzminister Dr. Markus Söder
Mellrichstadt, den 12.07.2016
Eberhard Streit
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 31.03.2016
Auswahlverfahren - Ergebnis
Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Die Stadt Mellrichstadt hat innerhalb der Angebotsfrist lediglich ein Angebot von einem Netzbetreiber erhalten, welcher im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurde.
Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Stadtrat der Stadt Mellrichstadt in seiner Sitzung vom 17.03.2016 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und entschieden, dass diese Ausbaumaßnahme durchgeführt wird. Die Stadt Mellrichstadt beabsichtigt deshalb, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen.
Die von der Telekom Deutschland GmbH ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet. Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur kann abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen wurden.
Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:
Mellrichstadt, den 31.03.2016
Eberhard Streit
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 11.12.2015
Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)
Die Stadt Mellrichstadt führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.
Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Stadt Mellrichstadt die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.
Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:
Die Teilnahmeanträge sind bis zum 18.01.2016, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle
Stadt Mellrichstadt
℅ VGem Mellrichstadt
Herrn Frank Scheinig
Hauptstraße 4
97638 Mellrichstadt
schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.
Mellrichstadt, den 11.12.2015
Eberhard Streit
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 11.12.2015
Markterkundungsverfahren - Ergebnis
Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014
Die Stadt Mellrichstadt hat im Zeitraum vom 22.10.2015 bis zum 30.11.2015 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 ff. BbR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie folgendem Dokument entnehmen:
Die Stadt Mellrichstadt setzt das Verfahren mit folgendem (unveränderten) Erschließungsgebiet fort:
Erschließungsgebiet nach der Markterkundung
Mellrichstadt, den 11.12.2015
Eberhard Streit
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 22.10.2015
Markterkundung - Bekanntmachung
Markterkundung gemäß Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Mellrichstadt gemäß Nr. 4.3 ff. BbR die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:
1. Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,
2. zur dokumentierten Ist-Versorgung und
3. zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die vollständige Anfrage an die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber und Investoren finden Sie hier:
Die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren werden darum gebeten, ihre dahingehende Stellungnahme bis spätestens zum 30.11.2015 an folgende Adresse zu richten:
Stadt Mellrichstadt
℅ VGem Mellrichstadt
Herrn Frank Scheinig
Hauptstraße 4
97638 Mellrichstadt
Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mellrichstadt, den 22.10.2015
Eberhard Streit
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 22.10.2015
Ergebnis der Bestandsaufnahme
Darstellung der Ist-Versorgung in den auszubauenden Ortsbereichen
Die Stadt Mellrichstadt hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt. Das festgelegte Gebiet ist zusammen mit der aktuellen Ist-Versorgung dieser Ortsbereiche in der folgenden Karte dargestellt:
Darstellung der Ist-Versorgung im PDF-Dateiformat
Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie die Darstellung der Ist-Versorgung als PDF-Datei herunterlagen und detailiert betrachten.
Tabellarische Darstellung des Ergebnisses der Bestandsaufnahme im vorläufig festgelegten Erschließungsgebiet:
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Download (Mbit/s)
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<= 15 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
16 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
>= 30 Mbit/s Down / 2 Mbit/s Up |
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| Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | |
| Vorläufiges Erschließungsgebiet | X | X | X | ||||||
Mellrichstadt, den 22.10.2015
Eberhard Streit
1. Bürgermeister