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Ausbau der Breitbandversorgung nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR)
Die Stadt Mellrichstadt ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, den Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse voranzutreiben. Zur Finanzierung dieses Ausbaus sollen Fördermittel nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Anspruch genommen werden.
Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogramms wird die Stadt Mellrichstadt durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.
Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.
Verfahrens- / Förderfortschritte:
8. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 24.08.2022)
7. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 24.08.2022)
6. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 25.07.2022)
5. Auswahlverfahren - Ergebnis (Veröffentlichung vom 23.06.2022)
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 26.11.2021)
3. Markterkundung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 26.11.2021)
2. Markterkundung - Bekanntmachung (28.06.2021)
1. Bestandsaufnahme im Stadtgebiet (28.06.2021)
Veröffentlichung vom 24.08.2022
Fördersteckbrief
Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 13.2 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 13.2 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) finden Sie hier:
Fördersteckbrief der Stadt Mellrichstadt
Mellrichstadt, den 24.08.2022
Michael Kraus
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 24.08.2022
Kooperationsvertrag
Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Stadt Mellrichstadt und der Telekom Deutschland GmbH
Der Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb eines gigabitfähigen Breitbandnetzes zwischen der Stadt Mellrichstadt und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 19.08.2022 unterzeichnet.
Von links: Michael Kraus (1. Bürgermeister der Stadt Mellrichstadt), Christian Kolodziej (Deutsche Telekom Technik GmbH)
Foto: Louisa Rosin (Landkreis Rhön-Grabfeld)
Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur konnte abgesehen werden, da keine Änderungen am mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Musterkooperationsvertrag (Wirtschaftlichkeitslücke) in den §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 vorgenommen wurden und sich aus den übrigen Vertragsunterlagen keine diesbezüglichen Änderungen ergeben. Die dahingehende Stellungnahme der Stadt Mellrichstadt finden Sie hier:
Stellungnahme der Stadt Mellrichstadt zum Abschluss des Kooperationsvertrages
Mellrichstadt, den 24.08.2022
Michael Kraus
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 25.07.2022
Zuwendungsbescheid
Eingang des Förderbescheides nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie
Der Zuwendungsbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 22.07.2022 durch Herrn Finanzminister Albert Füracker an Herrn Bürgermeister Michael Kraus überreicht.
Herr Finanzminister Albert Füracker, Herr Bürgermeister Michael Kraus
Mellrichstadt, den 25.07.2022
Michael Kraus
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 23.06.2022
Auswahlverfahren - Ergebnis
Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Stadtrat der Stadt Mellrichstadt in seiner Sitzung vom 02.06.2022 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und entschieden, dass diese Ausbaumaßnahme durchgeführt wird.
Die Stadt Mellrichstadt beabsichtigt deshalb, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb eines gigabitfähigen Breitbandnetzes zu schließen. Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständigen Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:
Mellrichstadt, den 23.06.2022
Michael Kraus
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 26.11.2021
Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Ausschreibung im sog. Wirtschaftlichkeitslückenmodell
Die Stadt Mellrichstadt führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines ultraschnellen NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren gemäß Nr. 7 BayGibitR durch. Da der Vertragswert der Konzession voraussichtlich den derzeit geltenden Schwellenwert erreicht bzw. überschreitet, wird das Vergabeverfahren über das Vergabeportal "tender24" abgewickelt.
Sämtliche Informationen, Veröffentlichungen und Dokumente zu diesem Vergabeverfahren finden Sie unter folgendem Link:
Mellrichstadt, den 26.11.2021
Michael Kraus
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 26.11.2021
Markterkundung - Ergebnis
Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach den Ziffern 4.3 und 4.4 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
Die Stadt Mellrichstadt hat im Zeitraum vom 28.06.2021 bis zum 09.08.2021 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie dem folgenden Dokument entnehmen:
Die im Rahmen der Markterkundung eingegangenen Rückmeldungen werden bei der Fortführung des Förderverfahrens entsprechend berücksichtigt.
Mellrichstadt, den 26.11.2021
Michael Kraus
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 28.06.2021
Markterkundung - Bekanntmachung
Markterkundung gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern
(Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) vom 29. Januar 2020, Az. 75-O 1903-8/198
Die Stadt Mellrichstadt gibt den Netzbetreibern, Infrastrukturinhabern und Investoren unter Bezugnahme auf die Veröffentlichungen unter dem Punkt "Bestandsaufnahme im Stadtgebiet" gemäß Ziffer 4.4 der Bayerischen Gigabitrichtlinie durch diese Bekanntmachung die Gelegenheit, insbesondere zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen (Markterkundung):
1. Ist ein eigenwirtschaftlicher Ausbau in den kommenden drei Jahren geplant und zu welchen Bandbreiten (Download, Upload als zuverlässig erreichbare Mindest-Geschwindigkeiten) wird dieser Ausbau führen?
2. Enthält die Darstellung der Ist-Versorgung Fehler?
3. Wurde Infrastruktur nach dem Stichtag 1. Juli im vorläufigen Erschließungsgebiet erstellt?
4. Sollen im Rahmen eines künftigen Auswahlverfahrens räumliche Lose gebildet werden?
Die vollständige Anfrage an die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber und Investoren finden Sie hier:
Die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren werden darum gebeten, ihre dahingehende Stellungnahme bis spätestens zum 09.08.2021 an folgende Adresse zu richten:
Stadt Mellrichstadt
℅ VGem Mellrichstadt
Herrn Bürgermeister Michael Kraus
Hauptstraße 4
97638 Mellrichstadt
Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mellrichstadt, den 28.06.2021
Michael Kraus
1. Bürgermeister